Terroristischer Hintergrund bei Sikh-Friedensmarsch

 

Wie das „Sächsische Landesamt für Verfassungsschutz“ am heutigen Tag bekanntgab, wurde ein sogenannter „Friedensmarsch“, der am 8. Oktober 2007 in Dresden von der Sikh-Organisation „Gurdwara Sing Sabha e. V.“ organisiert wurde, auch von Mitgliedern zweier indischer Terrorgruppen beeinflußt. Die beiden Organisationen „Babbar Khalsa International“ und „International Sikh Youth Federation“, die an dem „Friedensmarsch“ teilnahmen, stehen auch auf der Terrorliste der EU.

 

In ihrer Großen Anfrage (Drucksache 4/9692) zu den Ereignissen auf dem diesjährigen Mügelner Altstadtfest hatte die NPD-Fraktion auch gezielt nach einem Sikh-Hintergrund der an der Schlägerei beteiligten Inder gefragt.

 

So lautete die Frage Nr. 110 in der Großen Anfrage der NPD-Fraktion:

 

„Medienberichten zufolge sollen die an den Ereignissen in Mügeln beteiligten Inder einen metallenen Armreif getragen haben. Nach vorliegenden Informationen tragen Sikhs, die sich für die militante „Khalsa-Bruderschaft“ haben initiieren lassen, fünf „Kakars“ genannte Kennzeichen. Diese umfassen unter anderem einen „Karra“ genannten eisernen Armreif (ursprünglich zum Schutz gegen Schwerthiebe). Wurde im Hinblick auf eine Einschätzung des Aggressionspotentials aller an den Ereignissen beteiligten Personen durch die ermittelnde Sonderkommission der Polizei bisher geprüft, ob die beteiligten Inder möglicherweise dieser militanten „Khalsa-Bruderschaft“ oder einer der auch in Westeuropa agierenden extremistischen Sikh-Organisation wie z. B. der „Babbar Khalsa“ angehören?“

 

Die Frage Nr. 111 lautete:

 

„Falls diese Überprüfung durch die ermittelnde Sonderkommission der Polizei bisher nicht stattfand, mit welcher Begründung ist dies bisher nicht erfolgt?“

 

Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel äußerte heute zu den Erkenntnissen des „Landesamtes für Verfassungsschutz“:

 

„Die Erkenntnisse über die Beeinflussung eines sogenannten ‚Friedensmarsches‛ durch Sikh-Aktivisten, die zwei Organisationen angehören, die auf der EU-Terrorliste stehen, ist einmal mehr ein bezeichnendes Zeugnis für die Fragwürdigkeit des sogenannten ‚Kampf gegen Rechts‛. Anstatt das Ergebnis gründlicher polizeilicher Ermittlungen abzuwarten, wurde eine Festzeltschlägerei in Mügeln dazu instrumentalisiert, endlich die ersehnte Pogromstimmung zu schaffen, um mal wieder die Repressionsschraube ‚gegen Rechts‛ in Bewegung zu setzen.

 

Auf welch fragwürdige Mühlen dieses Wasser geleitet wurde, das kommt nun erst Stück für Stück ans Tageslicht. Schon vor einigen Wochen gelangte meine Fraktion durch gründliche eigene Recherchen zu der Erkenntnis, daß die an der Schlägerei beteiligten Inder möglicherweise einen Sikh-Hintergrund aufweisen und es auch nicht auszuschließen ist, daß es sich um politische Extremisten handelt.

 

Es sieht nun so aus, als ob die NPD-Fraktion mit ihrer Vermutung voll ins Schwarze getroffen hätte. Wenn dies der Fall sein sollte, dann müßte das Aggressionspotential aller der an der Mügelner Schlägerei beteiligten Personen einer neuen Bewertung unterzogen werden.

 

Meine Fraktion wird sich weiterhin konsequent für eine gründliche Aufklärung aller Aspekte der Mügelner Festzeltschlägerei einsetzen, auch derjenigen Aspekte, die in der medialen Berichterstattung bisher völlig an den Rand gedrängt wurden oder aber gar nicht in ihr vorkamen.

 

Der Fall des von gewaltbereiten Sikh-Extremisten unterwanderten ‚Friedensmarsches‛ zeigt aber auch, wie Deutschland zunehmend zu einem Schauplatz für Auseinandersetzungen wird, deren Wurzeln in fremden Kontinenten liegen. Die gewalttätigen Krawalle zwischen Türken und Kurden in Berlin vom vergangenen Sonntag, bei denen 18 Polizeibeamte verletzt wurden, machen deutlich, daß das Ergebnis der multikulturellen Gesellschaft die ständige Gefahr eines Bürgerkrieges ist, der jederzeit auch auf deutschem Boden zwischen verfeindeten ethnischen Gruppen ausbrechen kann. Dies ist die eigentliche politische Schicksalsfrage unserer Zeit, nicht aber der von Massenmedien und politischer Klasse zelebrierte ‚Kampf gegen Rechts‛.“

 

Verantwortlich:

Arne Schimmer

Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

Tel.: (0351) 493 49 00 // (0170) 18 74 207