Boykott-Hetze gegen die sächsische NPD

 

Jürgen Gansel erklärte dazu:

 

„Sachsen gilt zurecht als Hochburg der NPD. Dort gelang der Partei im September 2004 mit einem sensationellen Ergebnis von 9,2 Prozent zum ersten Mal seit 36 Jahren wieder der Einzug in ein Landesparlament. 191.000 Sachsen gaben der NPD ihre Stimme und votierten damit für einen entschiedenen Politikwechsel unter nationalen und sozialen Vorzeichen. Und heute? Trotz der Totschweigestrategie der Systemmedien, trotz der Ausgrenzungs- und Verleumdungspolitik der Blockparteien, trotz der Kriminalisierungsversuche der Justiz und trotz der Zersetzungsbemühungen der BRD-Stasi „Verfassungsschutz“ steht die NPD in Sachsen wie ein deutscher Festungsdamm, an dem sich die Wellen antideutscher Politik brechen.

 

Erst vor wenigen Wochen ergab eine Forsa-Umfrage, daß die sächsische NPD mit neun Prozent in der Wählergunst bereits die Regierungspartei SPD (acht Prozent) abgehängt hat. Was für ein Vertrauensbeweis für die NPD, und was für eine schallende Ohrfeige für die Arbeitnehmerverräter von der SPD. Die Lenin-Frage „Was tun?“ stellt man sich in Sachsen deshalb mit brennender Sorge. Seit Monaten tun sich NPD-verängstigte Sozialdemokraten mit halbgaren Forderungen nach einem Parteiverbot hervor und dokumentieren damit ihre gänzliche Unfähigkeit zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit der nationalen Opposition.

 

In Sachsen, dessen CDU-Innenminister ein neues Verbotsverfahren ablehnt, um die NPD nicht mit dem Märtyrerstatus zu adeln, zieht man jedoch unterhalb des Parteiverbotes die Repressionsschrauben mächtig an und schafft eine regelrechte Pogromstimmung gegen die NPD.

 

Nach einem Bericht des ARD-Magazins „Report Mainz“ zu den Geschäftsverbindungen der Partei mit verschiedenen Geldhäusern spielten sich Bankvorstände als Ober-Antifaschisten auf und setzten zahlreiche Kontokündigungen durch. Mit deutscher Gründlichkeit ging die ansonsten gar nicht mehr „Deutsche Bank“ vor, die nach jahrelanger reibungsloser Zusammenarbeit das Konto des Deutsche Stimme Verlages auflöste und selbst die Privatkonten von Nationaldemokraten fristlos kündigte, darunter Mitgliedern und Mitarbeitern der NPD-Landtagsfraktion. Auch die Volksbank Pirna löste ihre Geschäftsbeziehungen zur NPD auf und folgte damit einer Empfehlung des Bundesverbandes der Volks- und Raiffeisenbanken.

 

Wie antifaschistische Selbstvermarktung anno 2007 aussieht, mußten der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel und sein Vize Alexander Delle erleben, die für die nächsten Plenartage bei einem Dresdner Hotel Zimmer gebucht hatten. Als dies der Hotelchef – Mitglied der ach so freiheitlich-toleranten FDP – mitbekam, buchte er die beiden gewählten Volksvertreter medienwirksam wieder aus. Der begeisterten Presse sagte der Hotelchef, falls die beiden Nationaldemokraten dennoch kämen, würde er das Geld der Dresdner Synagoge spenden. Wetten, daß ein solcher Zeitgeist-Knecht in den dreißiger Jahren auch keine Zimmer an Juden vermietet hätte?

 

Wenige Tage später erfuhr die NPD-Fraktion, daß auch ihre sächsische Hausdruckerei wegen gemeinschaftlich ausgeübten Drucks von Antifa und SPD die Zusammenarbeit mit ihr einstellt. Nachdem ihm vorgeworfen wurde, „neonazistisches Propagandamaterial“ zu drucken, erklärte der Druckereichef: „Ich hätte nie gedacht, daß ich damit so ein Problem bekomme. Jetzt haben wir alles gestoppt und drucken nichts mehr für die NPD.“ Der SPD-Landtagsabgeordnete und Druckereibesitzer Karl Nolle konnte triumphieren.

 

Kontoauflösungen, Hotelstornierungen und Druckereikündigungen markieren eine neue Stufe der Boykott-Hetze gegen die nationale Opposition in Sachsen.

 

Die Wirkung auf die Wähler wird aber eine gänzlich andere als die beabsichtigte sein. Der Umstand, daß eine demokratisch gewählte und auch inhaltlich strikt für deutsche Volksherrschaft eintretende Partei derart schikaniert wird, löst unter allen irgendwie national fühlenden Menschen zwangsläufig einen Solidarisierungseffekt mit der Partei aus. Zumindest bei den 14 Prozent der Sachsen, die nach einer Forsa-Umfrage dazu tendieren, „rechts“ zu wählen, rebelliert das Gerechtigkeitsgefühl gegen diesen Umgang mit einer volkstreuen politischen Kraft.

 

So ärgerlich für die NPD-Fraktion auch die gegenwärtige Boykott-Hetze ist, so nützlich ist sie im Hinblick auf die Mobilisierung all derjenigen, die sich Volk und Heimat noch verbunden fühlen. Und das sind in Sachsen weit mehr als die demoskopisch ermittelten 14 Prozent wahrscheinlicher Rechtswähler.

 

Die Rechnung der Boykott-Hetzer wird nicht aufgehen. Wer Wind sät, wird Sturm ernten – die nächsten Wahlen in Sachsen im Juni 2008 werden es zeigen.“

 

Verantwortlich:

Arne Schimmer

Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

Tel.: (0351) 493 49 00 // (0170) 18 74 207