Neue Umfrage: NPD überholt SPD!

 

Der stellvertretende NPD-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende NPD-Landesvorsitzende Dr. Johannes Müller äußerte heute zu der Forsa-Umfrage:

 

„Das Ergebnis der Forsa-Umfrage ist wirklich sensationell und das beste für die NPD gemessene Ergebnis seit den Umfragen aus der Zeit direkt vor der letzten Landtagswahl im September 2004! Die Wähler honorieren offensichtlich die hartnäckige und kontinuierliche Aufklärungsarbeit, die meine Fraktion im Landesbanken-Skandal leistet. Wenn die NPD-Fraktion nicht geschlagene drei Mal einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Landesbank gestellt hätte, wären die Versäumnisse von Mitgliedern der Staatsregierung bei der Kontrolle der SachsenLB doch bis heute noch nicht in der parlamentarischen Aufarbeitung!

 

Positiv für meine Partei wirkt sich weiterhin aus, daß wir uns nicht an medialen Hetzkampagnen gegen unsere eigenen Landsleute wie in Mügeln beteiligen. Dies ist vielleicht der fundamentalste Unterschied, der uns von den Vertretern anderer Parteien trennt. Ich sage es ganz offen: Auch in Zukunft wird sich die NPD nicht davon abbringen lassen, die Gebote des Anstands und der fairen Berichterstattung auch im Umgang mit unseren deutschen Landsleuten einzufordern. Es kann nicht sein, daß sich mittlerweile immer stärker eine geradezu rassistische Berichterstattung breitmacht, in der die Sachsen und Mitteldeutschen nur noch als „Hetzmeute“, „Schläger“ und „Rassisten“ vorkommen.

 

Aber auch noch ein Wort in Richtung der SPD und ihres Vorsitzenden Kurt Beck: Alles, was diese Partei politisch nicht bewältigt bekommt, versucht sie schlicht durch Verbote und Repression aus der Welt zu schaffen. Die SPD hat einfach Angst davor, sich dem demokratischen Konkurrenzprinzip und der Auseinandersetzung mit alternativen politischen Konzepten zu stellen. Becks Vorstoß für ein NPD-Verbot zeigt also, wo die wahren Verächter von Demokratie und Meinungspluralismus sitzen!

 

Außerdem ist jetzt also auch klar, warum die SPD in Sachsen auf Krampf Neuwahlen zu vermeiden sucht und die Katastrophenpolitik des Milbradt-Kabinetts ohne Rücksicht auf Verluste offensichtlich bis zum bitteren Ende stützen möchte, denn wahrscheinlich sind die Ergebnisse der Forsa-Umfrage in Regierungskreisen schon länger bekannt. Aber Herrn Dulig und all den anderen bedenkenlosen Unterstützern der Milbradt-Politik in der Sachsen-SPD möchte ich zurufen: Keine Angst, die nächsten Wahlen kommen bestimmt.“

 

Verantwortlich:

Arne Schimmer

Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

Tel.: (0351) 493 49 00 // (0170) 18 74 207