Schmuddel-Postkarten waren geschmacklose Idee eines ehemaligen Mitarbeiters

 

Der ehemalige Fraktionsmitarbeiter Waldemar Maier erhielt für die von ihm eigenmächtig hergestellten und verteilten Schmuddel-Postkarten am 9. Dezember 2005 vom damaligen stellvertretenden Fraktionsgeschäftsführer Frank Ahrens eine schriftliche Abmahnung, in der es u.a. heißt:

 

„Inhalt und Aufmachung dieser Karte entsprechen ausdrücklich nicht den politischen und sittlichen Vorstellungen der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. … Das Erstellen und Verbreiten von sinnentleerten Postkarten gehört definitiv nicht zu Ihrem Tätigkeitsbereich.“

 

Zum Jahresende 2006 hat sich die NPD-Fraktion schließlich von Herrn Maier getrennt. Er ist jetzt als persönlicher Mitarbeiter des aus der NPD-Fraktion ausgeschlossenen Abgeordneten Klaus-Jürgen Menzel tätig.

 

Dem Vernehmen nach soll Maier am Dienst-Computer des Abgeordneten Klaus Baier in dessen Arbeitszimmer im Landtag auch Bilder und Texte mit pornographischem und gewaltverherrlichendem Inhalt gespeichert haben. Da es sich bei dem Computer nicht um Eigentum der NPD-Fraktion handelt, kann diese Behauptung der Medien von uns nicht überprüft werden. Der Abgeordnete Baier, der bei seinem Austritt aus der NPD-Fraktion Ende 2005 vom Verfassungsschutz „begleitet“ wurde, hat das Gerät inzwischen der Landtagsverwaltung übergeben, die es wiederum dem Landeskriminalamt zur Prüfung weiterleitete.

Wir können nicht ausschließen, daß im Auftrag des Abgeordneten Baier nachträglich politisch belastendes und unappetitliches Text- und Bildmaterial auf der Festplatte gespeichert wurde.

 

Die NPD-Fraktion fordert den Landtagspräsidenten auf, sie nach dem Eintreffen des LKA-Berichts unverzüglich über das Ergebnis der Untersuchung zu informieren.

 

Verantwortlich:

Holger Szymanski

Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

Tel.: (0351) 493 49 00 // (0160) 67 23 112

www.npd-fraktion-sachsen.de