Aktuell

Gemeinsam für ein soziales Sachsen

04.01.2007 | von Frank Franz

Zum Jahresbeginn sind drei neue Faltblätter der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag erschienen, mit denen die Nationaldemokraten über ihre politischen Positionen und parlamentarischen Aktivitäten in den letzten Monaten informieren:

 
„Hartz IV ist keine Lösung! – Armut durch Arbeit bekämpfen“
 
Nicht zuletzt wegen der damals drohenden und inzwischen zur bitteren Realität gewordenen Hartz IV-Regelungen wurde die NPD im Jahr 2004 von 191.000 Sachsen in den Landtag gewählt. Seitdem haben sich die Nationaldemokraten immer wieder für eine Abschaffung von Hartz IV stark gemacht. In dem Faltblatt werden die Argumente und die Alternativen der NPD-Fraktion gegen das Sozialraubprogramm noch einmal in Kurzform dargestellt.
 
„Rückkehrpflicht statt Bleiberecht – Einwanderung in die Sozialsysteme stoppen!“
 
Im vergangenen Jahr beschloß die Innenministerkonferenz eine neue Bleiberechtsregelung, die zu einem dauerhaften Aufenthaltsrecht für eine Vielzahl von bisher nur geduldeten Ausländern in Deutschland führen wird. Nach Auffassung der NPD-Fraktion ist das geradezu eine Einladung zur illegalen Einwanderung in den deutschen Sozialstaat. Das Faltblatt faßt die NPD-Positionen zu diesem Thema zusammen und erklärt den Zusammenhang zwischen Einwanderung und Sozialabbau.
 
„Arbeitsplätze bei der BIRIA GmbH retten! – Regionale Wirtschaftsräume erhalten!“
 
Dieses Faltblatt informiert über den Skandal um den Fahrradhersteller BIRIA in Neukirch in der Oberlausitz. Kurz vor Weihnachten wurde bekannt, daß der bisherige Eigentümer, der US-Hedge Fonds „Lone Star“ die Firma an den Konkurrenten MIFA verkauft hat, der nun das Werk in Sachsen schließen will. Anhand des Beispiels BIRIA wird in dem Faltblatt erläutert, warum es wichtig ist, daß regionale Wirtschaftsräume erhalten bleiben und die Invasion der US-„Heuschrecken“ abgewehrt werden muß. Zu diesem Thema hatte die NPD-Fraktion im Dezember 2006 einen Dringlichen Antrag in Sächsischen Landtag gestellt, der zu einer lebhaften Debatte geführt hat.
 
Die Faltblätter können ab sofort bei der
NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
oder unter
 
npd-info@slt.sachsen.de
 
bestellt werden.
Außerdem stehen die Publikationen auch als PDF-Dateien unter den Adressen
 
Hartz IV: http://npd-fraktion.sachsen.npd.de/schriften/faltblatt_arbeit_statt_hartz_iv.pdf
 
Bleiberecht: http://npd-fraktion.sachsen.npd.de/schriften/faltblatt_rueckkehrpflicht_statt_bleiberecht.pdf
 
BIRIA: http://npd-fraktion.sachsen.npd.de/schriften/faltblatt_biria_retten.pdf
 
zum Herunterladen bereit.
 
Verantwortlich:
Holger Szymanski
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00 // (0160) 67 23 112
www.npd-fraktion-sachsen.de
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