Erzgebirger als Gewinner der Globalisierung?

 

In der heutigen Debatte zu diesem Antrag sagte der stellvertretende NPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Delle:

 

„Im vorliegenden Antrag geht es uns um den Schutz eines wichtigen sächsischen Wirtschafts- und Kulturgutes vor einem Verdrängungswettbewerb durch die Kräfte der Globalisierung, denen nach meiner Einschätzung kein bodenständiges Traditionsgewerbe in Deutschland auf die Dauer aus eigener Kraft gewachsen sein wird.

Die Rede ist hier vom traditionellen Kunsthandwerk im Erzgebirge, einem Wirtschaftszweig, der für die mit Arbeitsplätzen nicht gerade gesegnete Region eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung hat.

Sollte es diesem Wirtschaftszweig aufgrund der hemmungslosen Globalisierung mittelfristig ähnlich ergehen wie der Textilindustrie in der Oberlausitz, so würden zunächst die betroffenen Unternehmen mit ihren Inhabern und Beschäftigten die schwersten Folgen tragen müssen. Darunter sind ja bekanntlich viele kleine Familienbetriebe, teilweise in dritter oder vierter Generation, aber auch einige mittlere Betriebe mit starker Exportausrichtung.

Wir Nationaldemokraten sind für die Marktwirtschaft. Aber die Märkte müssen einen gewissen Grad an Kongruenz aufweisen mit den kulturellen und geographischen Lebensräumen der Menschen, mit den Gesellschaften, Völkern, Nationen und selbstbestimmten Staaten.

Der gesamte Globus darf aber kein Einheitsmarkt werden, weil wir keine einheitliche Weltgesellschaft und keinen Weltstaat haben – und auch nicht haben wollen, denn darin würde die ganze Macht bei den internationalen Konzernen und Bürokraten liegen.“

CDU-Redner Prof. Dr. Günther Schneider erweckte in seiner Gegenrede den Eindruck, im Erzgebirge sei alles bestens und besonders gut gehe es den Kunsthandwerkern und Spielzeugmachern. Er warf der NPD vor, sie sei gegen Europa und verwechselte Europa wieder einmal mit der Europäischen Union sowie den Verdrängungsglobalismus mit echtem Welthandel.

 

Der FDP-Abgeordnete Tino Günther, selbst Spielzeugmacher, verstieg sich zu der gewagten Aussage: „Die Erzgebirgler sind die Gewinner der Globalisierung.“ Der Vertreter der neoliberalen Partei gab unumwunden zu, daß man aufgrund der von den Systemparteien geschaffenen Rechtslage überhaupt keinen Spielraum habe, etwas Wirksames gegen die Importeure billiger „Weihnachtsvolkskunst“ zu tun.

Zu Beginn seiner Rede hatte sich Günther dazu verstiegen von „meinem Erzgebirge“ zu sprechen, was den NPD-Abgeordneten Jürgen Gansel dazu veranlaßte, ihn als „Karikatur eines Erzgebirglers“ zu bezeichnen.

 

Gansel warb in seinem Redebeitrag für die Unterstützung der einheimischen Hersteller:

 

„Die NPD hält es für angebracht, den Gewerbeverband finanziell zu fördern, damit er seine Mitglieder rechtlich unterstützen und den Rechtskampf zur Durchsetzung des Urheberrechts für die typischen Produkte des erzgebirgischen Kunsthandwerks führen kann.

Sollte es sich als schwierig erweisen, das Urheberrecht nachzuweisen, worauf ja die lange Laufzeit des erwähnten Verfahrens hinweist, käme auch eine Änderung des Urhebergesetzes in Frage. Dieses ist zwar Bundesrecht, aber der Freistaat Sachsen könnte eine Initiative im Bundesrat ergreifen.“

 

Verantwortlich:

Holger Szymanski

Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

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