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NPD will Kulturarbeit der Vertriebenen stärken

12.12.2006 | von Frank Franz

Im Rahmen der Debatte um den Einzelplan des Innenministeriums stellte die NPD-Fraktion heute auch einen Änderungsantrag mit dem sie die Zuwendungen des Freistaates Sachsen zur Kulturarbeit der Vertriebenen und Spätaussiedler um 200.000 Euro pro Haushaltsjahr erhöhen wollte.

 
Zur Begründung sagte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel:
 
„Es fällt schwer, einen Teil unseres Volkes auszumachen, dem in fast 60 Jahren Bonner und Berliner Republik größere Versprechungen gemacht und herbere Enttäuschungen bereitet wurden als den Überlebenden aus den Ostgebieten und den deutschen Siedlungsgebieten in Ost- und Südosteuropa.
Sie wurden verjagt, von Hab und Gut, Glück und Gesundheit und nicht selten von Leib und Leben ‚befreit’. Die Leidensfähigkeit der Heimatvertriebenen ist über Jahrzehnte hart geprüft worden. Willy Brandt, der zum Schlesiertreffen 1963 mit donnerndem ‚Verzicht ist Verrat’ die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze ablehnte und kaum ein Jahrzehnt später die Ostverträge abschloß, gab eine erste Ahnung von der zweifelhaften Haltbarkeit markiger Politikerworte.
In der sozialliberalen Ära wurden die Vertriebenen mit ähnlichen Parolen von CDU/CSU bei Laune gehalten, doch nach der ausgebliebenen ‚geistig-moralischen Wende’ mußten sie in den 80ern lernen, daß von dieser Seite auch nichts Besseres zu erwarten ist. Dieses schäbige Verhalten haben die Heimatvertriebenen nicht verdient!
 
Daß über 12 Millionen gewaltsam entwurzelter und traumatisierter Deutscher als Überlebende einer Jahrhundertkatastrophe nicht resignierten, sondern ihre Kräfte dem Wiederaufbau unseres geschundenen Vaterlandes gewidmet haben, ist eine Leistung, deren Bedeutung für die deutsche Geschichte kaum überschätzt werden kann.
 
Die NPD-Fraktion möchte deshalb die Kulturarbeit viel stärker fördern und die Mittel für die Vertriebenen noch über den Ansatz der Staatsregierung hinaus um jährlich 200.000 Euro aufstocken.“
 
Offenbar aufgrund des zuvor in die Ausschüsse des Landtages eingebrachten NPD-Antrages entschloß sich die CDU/SPD-Koalition kurzfristig, selbst 80.000 Euro je Haushaltsjahr mehr bereitzustellen, als ursprünglich im Haushaltsentwurf der Staatsregierung vorgesehen war. Insofern hat trotz der Ablehnung des eigenen Antrages die Initiative der NPD für die Heimatvertriebenen etwas Gutes bewirkt.
 
Verantwortlich:
Holger Szymanski
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00 // (0160) 67 23 112
www.npd-fraktion-sachsen.de
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