NPD-Fraktionssitzung zum Fall Matthias Paul

Die Fraktion begrüßt, daß Paul am Freitagabend aufgrund der Schwere der gegen ihn erhobenen Vorwürfe der Aufforderung von Fraktions- und Landesvorstand nachgekommen ist, sein Landtagsmandat und seine Parteifunktionen niederzulegen, um weiteren Schaden von Partei und Fraktion abzuwenden.

Matthias Paul selbst nahm nicht mehr an der Fraktionssitzung teil, hat aber für die nächsten Tage eine Stellungnahme angekündigt. Gegenüber Landtagspräsident Erich Iltgen will er heute formell seinen Mandatsverzicht erklären.

Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel machte deutlich, daß sich die NPD – die stets für ein hartes und konsequentes Vorgehen im Kampf für die Durchsetzung eines effektiven Kinderschutzes eintritt – für die härtest mögliche Bestrafung auch für Matthias Paul einsetzen werde, wenn sich die Vorwürfe gegen ihn tatsächlich bewahrheiten sollten.

Apfel kündigte für den Beginn des Jahres 2007 eine Informations-Offensive der NPD-Fraktion in allen Teilen Sachsens an, um verlorenes Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen. Er verwies dabei auf eine am Freitag veröffentlichte Meinungsumfrage, nach der sieben Prozent der Sachsen erneut die NPD wählen würden. Diese Zustimmungswerte müßten trotz der aktuellen Turbulenzen gehalten und weiter ausgebaut werden, so Apfel.

Als Nachfolger im Umwelt- und Landwirtschaftsausschuß wird die NPD-Fraktion den Abgeordneten René Despang benennen.

Der Zwickauer NPD-Kreisvorsitzende Peter Klose kündigte an, daß er bereit ist, das Mandat von Matthias Paul im Landtag zu übernehmen. Klose steht auf Platz 14 der 2004 gewählten Landesliste der NPD.

 

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Holger Szymanski

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