Zum Tod von Uwe Leichsenring

Dr. Johannes Müller klar:

 

„Gegenstand der ursprünglich für heute anberaumten Verhandlung vor dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof war eine Klage von Uwe Leichsenring gegen seinen Ausschluß von drei Sitzungen des Sächsischen Landtages, die der Landtagspräsident im Mai verfügt hatte.

Es ging vor dem Gericht nicht um den Tatbestand der Volksverhetzung, der nur von einem Strafgericht festgestellt werden kann.

 

Ebenso gab es keine Anklage gegen ihn wegen einer angeblichen Unterstützung der Skinheads Sächsische Schweiz, wie verschiedentlich spekuliert wurde.“

 

Als völlig absurd bezeichnete Dr. Müller die von einer Boulevardzeitung aufgestellte Selbstmord-Theorie:

 

„Uwe Leichsenring hat in den letzten Tagen mehrere Termine für die nächsten Wochen festgelegt. Es gab weder im familiären Umfeld noch in der Partei oder in der Fraktion irgendeinen Hinweis auf Suizid-Absichten. Noch am Morgen des Todestages telefonierte Leichsenring mit mehreren Abgeordneten und Mitarbeitern der NPD-Fraktion und ließ eine persönliche Erklärung verbreiten, die nicht den Charakter eines ‚Abschiedsbriefes’ hatte.

 

Die NPD-Fraktion wird sich nicht an Spekulationen zum Unfallhergang beteiligen und zunächst das Ermittlungsergebnis des Landeskriminalamtes abwarten.“

 

Der Termin der Trauerfeier steht noch nicht fest. Wir werden die Öffentlichkeit rechtzeitig darüber informieren.

 

Verantwortlich:

Holger Szymanski

Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

Tel.: (0351) 493 49 00 // (0160) 67 23 112

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