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Berufsantifaschist Dulig verdreht Tatsachen

02.05.2006 | von Frank Franz

Als „völlig absurd“ bezeichnete heute der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel die Stellungnahme des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Martin Dulig, zur Beibehaltung der Anti-Rechts-Programme der Bundesregierung.

 
Der SPD-Politiker hatte heute laut einer Pressemitteilung seiner Fraktion erklärt: „Die Ausschreitungen zum 1. Mai haben erneut gezeigt, daß der Kampf gegen den Rechtsextremismus noch intensiviert werden muß.“
 
„Ich glaubte erst, mich verlesen zu haben“, sagte dazu der NPD-Fraktionsvorsitzende. „Dulig will nicht etwa jene 3000 Linkskriminellen bekämpfen, die gestern in Leipzig Steine, Flaschen oder Metallteile warfen und Barrikaden errichteten, sondern die Vertreter der nationalen Opposition verfolgen, die sich friedlich in der Messestadt versammelt hatten.
 
Das Versammlungsrecht steht allen Bürgern dieses Staates zu, egal welche Auffassungen sie vertreten. Dies wird auch der Berufsantifaschist Dulig lernen müssen.“
 
Apfel kündigte an, eine Aktuelle Debatte zum Thema „Alle Jahre wieder – Linke Gewalt am 1. Mai“ auf die Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung des Sächsischen Landtages zu setzen.
 
Der NPD-Fraktionsvorsitzende wies auf ein neues Heft aus der Reihe „Beiträge zur sächsischen Landespolitik“ hin, das vor wenigen Tagen erschien und ab sofort bei der NPD-Fraktion bestellt werden kann.
Unter dem Titel „Die ganz linke Tour“ wird darin anhand von Beispielen dargestellt, wie im Freistaat Sachsen versucht wird, „Toleranz und Demokratie“ mit Hilfe von Linksextremisten durchzusetzen. Es handelt sich dabei auch um jene Vereine, die Herr Dulig weiterhin mit vielen Millionen Euro im Jahr unterstützen will. Im Anhang der Broschüre ist u.a. der Vortrag „Die Faschismusjäger, der ‚europäische Faschismus’ und die NPD“ enthalten, den Professor Dr. Bernd Rabehl am 8. Juni 2005 vor der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hielt.
 
Die Broschüre kann auch als PDF-Dokument unter www.npd-fraktion-sachsen.de heruntergeladen werden.
 
Verantwortlich:
Holger Szymanski
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00 // (0160) 67 23 112
www.npd-fraktion-sachsen.de
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