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Dioxinbelastung in Riesa möglicherweise viel gravierender als bisher zugegeben

07.04.2006 | von Frank Franz

Am gestrigen Abend befaßte sich der Sächsische Landtag mit den Dioxin-Emissionen im Zusammenhang mit dem ESF-Stahlwerk in Riesa. Anlaß dafür war ein Antrag der Grünen und ein Änderungsantrag der NPD-Fraktion.

 
Zusätzlich zu den Dioxin-Emissionen des Stahlwerkes liegt im Stadtgebiet von Riesa wahrscheinlich eine massive Belastung des Bodens vor.
Obwohl diese Gefährdung der Bürger den zuständigen Behörden mindestens seit 1998 im Zusammenhang mit einer von Bund und Land durchgeführten Bodenuntersuchung bekannt sein mußte, wurde bisher nichts zur Beseitigung des Zustands unternommen.
 
Die NPD forderte in ihrem Änderungsantrag eine genaue Untersuchung des Kongeneren-Verteilungsmusters, d. h. einer Art „Fingerabdruck“ des Dioxins.
 
Der umweltpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Matthias Paul, erklärte dazu:
 
„Damit ist es möglich, die Ursache für die Dioxin-Belastung im Boden von Riesa relativ genau festzustellen. Wir können dann sehen, ob das Stahlwerk der alleinige Verursacher ist oder ob die Gefahr möglicherweise schon seit Jahren oder Jahrzehnten dort lauert.“
 
Matthias Paul verwies auch auf eine von seiner Fraktion in Auftrag gegebene Analyse von Eiern freilaufender Hühner, die Aufschluß über Dioxin-Altlasten im Boden des Riesaer Stadtgebiets geben sollte. In dieser Analyse wurde statt der erlaubten 3 Pico-Gramm eine Dioxin-Belastung mit 20 Pico-Gramm je Gramm Fett gefunden.
Dies entspricht einer Überschreitung des Grenzwerts um rund 700 %!
 
Nach Auffassung der Nationaldemokraten muß dem Betreiber des Stahlwerks eine verbindliche Frist zur Behebung der Mißstände gesetzt werden.
Bei der Begründung des Änderungsantrages betonte der NPD-Sprecher, daß niemandem damit gedient sei wenn man das Werk sofort schließen müßte, es dürfe jedoch in keinem Fall zu einer Gesundheitsgefährdung der Menschen kommen.
 
Sofortiger Handlungsbedarf besteht nach Meinung der NPD-Fraktion hingegen für die zuständigen Umweltbehörden. Es ist nicht hinnehmbar, daß trotz verschiedener Hinweise bisher keine weiteren Untersuchungen in dem Gebiet angeordnet wurden.
Hierbei handelt es sich um eine eklatante Verletzung der Dienst- und Aufsichtspflichten.
 
Staatsminister Tillich leugnet indes, daß im Boden von Riesa größere Mengen Dioxin lagern würden. Er verwies dabei auf eine ältere Untersuchung, nach der die Immissionswerte unterhalb des gesetzlichen Grenzwertes liegen würden.
Der Vertreter der NPD-Fraktion kündigte an, das Geschehen weiter zu verfolgen um festzustellen, welche wissentlichen Pflichtverletzungen es bei den Behörden gegeben hat.
 
Verantwortlich:
Holger Szymanski
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00 // (0160) 67 23 112
www.npd-fraktion-sachsen.de
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