Auf die Forderung der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) an die Länder und Gemeinden, künftig Kita-Plätze kostenlos anzubieten, um damit einen Beitrag zur
Kinderfreundlichkeit zu leisten, zeigte sich die sächsische NPD-Landtagsabgeordnete und schulpolitische Sprecherin der Fraktion, Gitta Schüßler, sehr erfreut: „Der Forderung der siebenfachen Mutter und promovierten Ärztin Frau von der Leyen nach mehr
Kinderfreundlichkeit ist selbstverständlich zuzustimmen, allein weil sie schon aus eigener Erfahrung wissen dürfte, wie wenig Ansehen die Familien und das Kinderhaben in einer
Republik des Egoismus und der Kinderlosigkeit haben.“
Gitta Schüßler bemerkte weiter, daß es viel wichtiger sei, eine kinderfreundliche Infrastruktur zu schaffen, als immer weitere Milliardenbeträge durchaus noch vorhandenen Geldes ziellos zu vergeuden.
Es habe sich gerade in anderen europäischen Ländern mit einer höheren Geburtenrate als in Deutschland gezeigt, daß das Vorhandensein einer kostenlosen Kinderbetreuungsmöglichkeit die Realisierung des Kinderwunsches wesentlich stärker beeinflusse als z.B. das Kindergeld.
In der BRD habe die etablierte Politik demgegenüber bisher die Augen davor verschlossen, daß der wesentliche Grund für die Gebärverweigerung vieler Frauen der Umstand ist,
zwischen Beruf einerseits und dem Kinderhaben andererseits wählen zu müssen.
„In dem Maße wie es gelingt, Beruf und Familie vereinbaren zu können, würden auch in Deutschland die Geburtenzahlen wieder steigen. Insofern ist der Vorstoß der
Bundesfamilienministerin sehr zu begrüßen“, so Gitta Schüßler.
Allerdings sieht sich die NPD-Sozialpolitikerin gezwungen, am Erfolg dieses gut gemeinten Vorstoßes zu zweifeln: „Schon jetzt wird der Bundesfamilienministerin vorgerechnet, daß die kostenlose Bereitstellung von Kita-Plätzen Länder und Gemeinden ca. drei Milliarden Euro kosten würde. Geld, das man vorgeblich nicht hat, weil man es wohl lieber in die
Masseneinwanderung investieren möchte.“
Nach Meinung von Frau Schüßler sei es sicher besser, Schulausbildung und Kinderbetreuung kostenfrei zu stellen, als in diesem Zusammenhang über Steuerfreibeträge zu diskutieren, die armen Deutschen, die keine Steuern mehr bezahlen, ohnehin nicht zugute kommen.
Demgegenüber sehe die NPD die Politik in der Pflicht, sich in erster Linie genau um diese Menschen zu sorgen.
Verantwortlich:
Holger Szymanski
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
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