Erwartungsgemäß lehnten heute die etablierten Parteien im Sächsischen Landtag einen Antrag der NPD-Fraktion ab, mit dem verhindert werden sollte, daß im Leipziger Osten eine sogenannte „China-Town“ und weitere ausländisch geprägte Straßen entstehen.
Hintergrund sind Planungen der Stadtverwaltung, die unter der Bezeichnung „Block 99“ bekannt wurden.
Während die NPD-Abgeordneten Holger Apfel und Winfried Petzold angesichts der unlängst in Frankreich zu beobachtenden Krawallen von Einwanderern vor der bewußten Errichtung eines Ausländerviertels als neueste Ausgeburt multikultureller Illusionen warnten, zeigten sich die Redner von SPD und Grünen geradezu begeistert von der Idee der Leipziger Stadtplaner.
Die SPD-Abgeordnete Weihnert ließ erkennen, daß sie die gezielte Ansiedlung von Ausländern für einen guten Beitrag zur Lösung der demographischen Probleme in Sachsen ansieht. Einen Zusammenhang mit den Unruhen in Frankreich könne sie nicht erkennen.
Da „Block 99“ offenbar als Bezeichnung für das aktuelle multikulturelle Lieblingsprojekt in Leipzig nicht so schön klingt, verwendet man jetzt den Begriff „Internationales Quartier“, was an der abzusehenden Ghettobildung natürlich nichts ändert.
Der grüne Abgeordnete Michael Weichert ereiferte sich über die Aufklärungsaktion der NPD-Landtagsfraktion, die zur Zeit 50.000 Flugblätter zum Thema „China-Town“ in Leipzig verteilen läßt.
Dazu sagte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel nach der Debatte:
„Die NPD läßt sich auch in Zukunft nicht von den Grünen vorschreiben, welche Themen wir im Plenum ansprechen und für welche politischen Anliegen wir die uns zustehenden Finanzmittel ausgeben. Die geplante ‚China-Town’ ist eben nicht nur eine Sache der Stadt Leipzig, sondern ein Paradebeispiel einer langfristigen Multikulturalisierung Mitteldeutschlands.“
Verantwortlich:
Holger Szymanski
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00
www.npd-fraktion-sachsen.de
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