Die NPD-Fraktion sieht in dem Ergebnis einer heute in der Leipziger Volkszeitung veröffentlichten Umfrage zum Umgang mit der deutschen Nationalhymne eine Bestätigung ihres bisher im Sächsischen Landtag vertretenen Kurses. In der vom Leipziger Institut für Marktforschung von Mitte bis Ende November dieses Jahres durchgeführten Umfrage sprachen sich mehr als drei Viertel der Befragten (77 Prozent) dafür aus, daß alle Kinder in der Schule die Nationalhymne lernen und auch singen. In Mitteldeutschland unterstützen dies mit 84 Prozent sogar noch mehr als in den alten (75 Prozent). Zwei Drittel der Befragten sind der Meinung, daß jeder Deutsche in der Lage sein müsse, die Nationalhymne zu singen.
Holger Apfel, Fraktionsvorsitzender der NPD im Sächsischen Landtag, äußerte zu dem Ergebnis der Umfrage:
„Das Ergebnis der Umfrage zeigt, daß es der NPD immer wieder gelingt, die Stimme der schweigenden Mehrheit in den Landtag zu tragen und so wenigstens in einem deutschen Parlament in Ansätzen für Meinungspluralismus zu sorgen. Der Wackelkurs der CDU nach dem Motto „Rechts blinken, Links abbiegen“ auch in Fragen wie dem Vermitteln von Kenntnissen über die Nationalhymne an den Schulen, was von einer satten Mehrheit von 84 Prozent der Mitteldeutschen befürwortet wird, dürfte beim Wähler zunehmend für Unverständnis sorgen.
Der gestrige Auftritt der beiden Fraktionspolitiker Professor Cornelius Weiss als Fraktionsvorsitzender der SPD und Dr. Matthias Rößler als „Patriotismus-Beauftragter“ der Sachsen-CDU in der MDR-Sendung „Dresdner Gespräch“ zum Thema „Zwischen Hymne und Heimatliebe – stolz auf Deutschland?“ hat diesen Eindruck der Unsicherheit und Uneinigkeit noch verstärkt. Während Professor Weiss erwartungsgemäß die Vorstellung vom deutschen Volk als Schicksalsgemeinschaft mit der schroffen Aussage abkanzelte, daß er sich nicht in eine Schicksalsgemeinschaft mit SS-Schergen und Nazi-Verbrechern begeben wolle, versuchte Dr. Rößler auf die Patriotismus-Pauke zu hauen, indem er den Ausgang der beiden Referenden zur EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden als Indiz für das Selbstbewußtsein der europäischen Völker wertete. Da stellt sich im Fall von Dr. Rößler nur die Frage, warum er die zahlreichen parlamentarischen Initiativen der NPD-Fraktion für eine Beendigung des deutschen Ratifizierungsprozesses zur EU-Verfassung allesamt gemeinsam mit seiner Fraktion abgelehnt hat und sich die CDU in den entsprechenden Debatten als geradezu fanatische Befürworterin des antidemokratischen europäischen „Integrationsprozesses“ gebärdete. Der aufbrechende Streit zwischen den Koalitionspartnern CDU und SPD sowie die Unsicherheit in der CDU selbst im Umgang mit Themen wie nationaler Identität und nationaler Souveränität wird meiner Fraktion noch zahlreiche Möglichkeiten eröffnen, unsere politischen Inhalte in die Öffentlichkeit zu tragen.“
Verantwortlich:
Arne Schimmer
NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00
www.npd-fraktion-sachsen.de
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