NPD-Fraktion stellt Antrag zur Vermittlung von Kenntnissen über die Nationalhymne an sächsischen Schulen

 

Dazu erklärte heute der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel:

 

„Das Abstimmungsergebnis ist bemerkenswert, hat mich aber nicht überrascht. Aus vielen Gesprächen mit einfachen CDU-Mitgliedern, vor allem auch während des zurückliegenden Bundestagswahlkampfes, weiß ich, daß die Basis der sächsischen Union eine positive patriotische Grundeinstellung hat.

Für den aufmerksamen Leser wirkt die verabschiedete Erklärung zwar an manchen Stellen etwas gewunden, aber sie ist eine gute Grundlage für die weitere politische Entwicklung in Sachsen.

 

Jetzt gilt es für Nationaldemokraten, die CDU beim Wort zu nehmen und darauf zu drängen, daß den schönen Worten nun auch bald Taten folgen. Es steht jedoch zu befürchten, daß es sich wieder einmal nur um Parteitags-Lyrik handelt. Der Koalitionspartner SPD hat in der vergangenen Woche jedenfalls schon mit einem Positionspapier geantwortet, das auch von der Linkspartei PDS stammen könnte.“

 

Der Verfasser des Papiers, der SPD-Unterbezirksvorsitzende Henning Homann, beruft sich darin auf marxistische Ideologen wie den Hamburger Professor Herbert Schui – der unlängst für die Linkspartei in den Bundestag eingezogen ist – und verbreitet Thesen, die stark an die Faschismus-Defintion des Komintern-Funktionärs Georgi Dimitroff aus dem Jahre 1935 erinnern. Homann behauptet anhand eines Zitats von Prof. Schui u.a., daß die regierenden „rechten“ Parteien mit den von ihm als „rechtsextrem“ bezeichneten Kräften – darunter also auch die NPD – eine gemeinsame neoliberale ideologische Basis hätten.

 

Dazu sagte Holger Apfel:

 

„Es ist schon grotesk, der NPD Neoliberalismus zu unterstellen. Auf diese Idee können wirklich nur marxistische Steinzeit-Ideologen kommen. Deren Vorstellungen werden jetzt offenbar auch von der sächsischen SPD übernommen.

 

Es wiederholt sich das alte linke Ritual, die Union unter Faschismus-Verdacht zu stellen und so im Keim alle patriotischen Ansätze zu ersticken. Ich bin sehr gespannt, ob die sächsische CDU das erkennt und wie man mit dem Koalitionspartner in dieser Frage umgeht.“

 

Die CDU-Fraktion hat bereits übermorgen die Gelegenheit, ihren Patriotismus konkret unter Beweis zu stellen. Die NPD-Fraktion hat im Sächsischen Landtag den Antrag gestellt, in den sächsischen Schulen Kenntnisse über die deutsche Nationalhymne zu vermitteln. Die Hymne soll nach dem Willen der Nationaldemokraten in den Grund- und weiterbildenden Schulen regelmäßig gesungen werden. (Landtagsdrucksache 4/3220)

 

Verantwortlich:

Holger Szymanski

Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

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