Sachsens Großstädte werden nicht linken Gewalttätern überlassen

 

Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel, den eine Glasflasche nur knapp verfehlte, zeigte sich über das Ausmaß der Gewalt und das absichtliche Versagen der Sicherheitsbehörden empört:

 

„Die sächsische Polizei ist offensichtlich nicht in der Lage, die Sicherheit von Landtagsabgeordneten und friedlichen Kundgebungsteilnehmern zu gewährleisten.

 

Die Schuld trifft nicht die unteren Ränge der Polizei, sondern ihre Führung, angefangen beim sächsischen Innenminister Thomas de Maizière. Schwere Straftaten von linker Seite werden in Kauf genommen.

Andererseits werden Demonstrationen der nationalen Opposition nicht nur unzureichend geschützt, sondern auch mit zum Teil lächerlichen Auflagen und Verboten belegt. Eine Spontankundgebung wurde vom Chemnitzer Ordnungsamtsleiter Bergmann mit fadenscheinigen Gründen verboten.

 

Offenbar gelten für Joschka Fischer andere Gesetze als für die NPD. So setzten die Grünen im Vorfeld der NPD-Veranstaltung eine Änderung der ursprünglich vereinbarten Demonstrationsstrecke durch.

 

Die unmittelbare politische Verantwortung für die Gewalt am gestrigen Tag trägt die Chemnitzer DGB-Vorsitzende und SPD-Politikerin Heidi Becherer, die bereits seit längerer Zeit den linken Mob in der Stadt aufhetzt und steuert.“

 

Wegen der brutalen Angriffe der sogenannten Antifaschisten stellt sich für Apfel die Frage, ob Fischer seine gewalttätige Putztruppe aus Frankfurt bei seinem Auftritt im Schlepptau hatte. Anlaß für diese Vermutung ist die Aussage des Chemnitzer Grünen-Sprechers Volkmar Zschocke: „Chemnitz ist unsere Stadt“.

 

Dazu sagte Apfel:

 

„Niemand sollte glauben, daß die NPD sächsische Großstädte gewalttätigen Linkskriminellen überläßt. Insbesondere die für die öffentliche Sicherheit in Chemnitz verantwortlichen Stellen können damit rechnen, daß die NPD bald wieder eine Demonstration in ihrer Stadt durchführen wird.

 

Angesichts der bereits mehrfach erlebten Untätigkeit der Polizei bei Gewalt gegen NPD-Mitglieder und -Sympathisanten auch bei Anwesenheit der demokratisch gewählten NPD-Volksvertreter prüft die NPD-Fraktion gegenwärtig, eigene Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um Gesundheit und Leben der Abgeordneten effektiv zu schützen.“

 

Verantwortlich:

Holger Szymanski

Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

Tel.: (0351) 493 49 00 / (0160) 67 23 112

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