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Die Türkei gehört nicht zu Europa

14.07.2005 | von Frank Franz

Mit einem Antrag der NPD-Fraktion zu den Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei haben die Nationaldemokraten die Sächsische Staatsregierung aufgefordert, dem Landtag über die Vorbereitung der Verhandlungen und die Auswirkungen des Beitritts auf den EU-Haushalt und die Zuwanderung zu berichten. Außerdem sollte die Staatsregierung die Akzeptanz eines türkischen EU-Beitritts in der Bevölkerung untersuchen lassen.

 
In der von unsachlicher Polemik seitens der Altparteien geprägten Debatte machte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel die grundsätzliche Problematik der geplanten Erweiterung der EU durch das muslimisch geprägte Land deutlich.
 
Holger Apfel sagte im Sächsischen Landtag:
 
„Der Preis, den die Europäer für den Beitritt der Türkei zu zahlen haben, ist weitgehend bekannt. Das mit Abstand ärmste Mitgliedsland wird horrende Ausgleichszahlungen einfordern. Die EU-Kommission hat die Mehrkosten einer türkischen Vollmitgliedschaft bereits auf jährlich mindestens 20 Milliarden Euro berechnet – unter der Hand spricht man bereits von 40 Milliarden.“
 
Der NPD-Fraktionsvorsitzende machte auch auf die bevölkerungspolitische Bedrohung Europas durch die Verdopplung der Geburtenrate und den dadurch entstehenden Bevölkerungsdruck auf Europa aufmerksam. Diese neue Völkerwanderung werde hauptsächlich Deutschland treffen, so Apfel, da hier bereits 3 Millionen Türken eine heimische Umgebung vorbereitet haben. Türkische Experten gehen von einer Abwanderungsbereitschaft von 15 bis 18 Millionen Türken aus.
 
Apfel erteilte den Versuchen der EU eine Absage, der Türkei ein Bekenntnis zur ‚westlichen Wertegemeinschaft’ als Voraussetzung des EU-Beitritts aufzuzwingen. Dies sei nur ein Beispiel für einen völlig deplazierten Kulturimperialismus.
Dahinter stehe das Bestreben der USA, Europa zu destabilisieren und damit gleichzeitig die Weltherrschaftsbestrebungen der Vereinigten Staaten zu stärken.
 
„Die Türkei gehört nicht zu Europa: Weder unter religiösen oder ethnischen Gesichtspunkten – ganz zu schweigen von den geographischen Gegebenheiten, die schlicht und ergreifend dagegen sprechen!“, so Holger Apfel.
 
Die Reaktion der anderen unter nationalem Selbsthaß und einem wahnhaftem Antirassismus leidenden Abgeordneten der sächsischen Blockparteien war von einer weitgehenden Unkenntnis der Fakten und ideologischem Unfug geprägt.
Allein die PDS-Fraktion meldete sich in der Debatte überhaupt nicht zu Wort.
 
„Vermutlich wollte man sich nicht vom neuen Bündnispartner Oskar Lafontaine distanzieren müssen, der unlängst einen EU-Beitritt der Türkei klar abgelehnt hatte“, erklärte Holger Apfel das Verhalten der Linkspartei.
 
Verantwortlich:
Holger Szymanski
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00 / (0160) 67 23 112
www.npd-fraktion-sachsen.de
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