Die NPD-Fraktion sieht sich durch die in den letzten Tagen aufgekommenen Spekulationen um ein Ende der Europäischen Währungsunion in ihrer seit langem geäußerten Kritik an der Einführung des Euro bestätigt.
Der stellvertretende NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Müller erklärte zu der jüngsten Entwicklung:
„Angesichts einer weiterhin völlig unterschiedlichen Entwicklung der nationalen Volkswirtschaften in der EU scheint das Scheitern des Euro durchaus vorstellbar.
Der einheitliche Zinssatz, der von der Europäischen Zentralbank festgelegt wird, ist Gift angesichts der ökonomisch auseinanderdriftenden Volkswirtschaften Europas.
Während sich in Spanien die Inflationsrate auf 3 % zubewegt und hier höhere Zinsen ein Überschäumen der Konjunktur verhindern müßten, bekommt Deutschland seine deflationären Tendenzen wegen der zu hohen Euro-Zinsen nicht unter Kontrolle.
Der vereinbarte Krisenbewältigungsmechanismus und der Stabilitätspakt haben sich als unrealistisch erwiesen. Die Fehlkonstruktion EU bekommt immer mehr Risse: Es häufen sich Regierungskrisen, der Euro wird immer schwächer und eine neue Rezession scheint bevorzustehen. Seinen deutlichsten Ausdruck fand die allgemeine Krise jetzt in der Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden.
In Umfragen wurde die ablehnende Haltung nicht zuletzt mit der Einführung des Euro begründet. Wie von den Nationaldemokraten und vielen anderen Kritikern vorhergesagt, hat sich der Euro als „Teuro“ erwiesen.
Es ist nach unserer Auffassung nur eine Frage der Zeit, bis die D-Mark wieder eingeführt werden muß.
Die abgehalfterte rot-grüne Bundesregierung hat jetzt mit dem Plan einer vorgezogenen Neuwahl des Bundestages die Reißleine gezogen. Wir Nationaldemokraten glauben nicht, daß eine CDU-geführte Bundesregierung in der Lage ist, den drohenden Staatsbankrott aufzuhalten.
Es ist natürlich klar, daß die Euro-Fetischisten versuchen, die Krise des Euro herunterzureden und jede Überlegung zu einer Wiedereinführung der nationalen Währungen in Europa ins Reich der Fabel zu verweisen.
Am Finanzplatz London spielt man indes bereits erste Szenarien durch. Auch der Europa-Chefvolkswirt der Investment-Bank Morgan Stanley, Joachim Fels, hält sogar ein Auseinanderbrechen der Währungsunion für möglich.“
Verantwortlich:
Holger Szymanski
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00 / (0160) 67 23 112
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