NPD-Fraktionsvorsitzender Holger Apfel weist Vorwürfe nach seiner Rede im Dresdner Landtag zurück – Fall Bernd Rabehl ist jüngstes Beispiel

 

„Schamlos ist nicht die Benennung der Tatsache einer gesellschaftlichen Pogromstimmung in Deutschland gegen nationale und konservative Positionen, schamlos sind die mehr oder weniger subtilen Mechanismen des Gesinnungsterrors selbst.

 

In Deutschland herrscht ein Nötigungsklima, im dem jeder Verdacht auf abweichende Meinungen schon als Beweis für eine konstruierte ‚Staatsfeindschaft’ gilt. Argumente werden durch Emotionen ersetzt und Sachgründe werden hinfällig, statt dessen agitiert eine Erpressungsrhetorik, die Diskussion auch über zentralste Zukunftsfragen wie Zuwanderung und EU-Verfassung nicht ermöglichen, sondern mit allen Mitteln ausschließen will.

 

Wer sich diesen Diskurszwängen nicht unterordnet, der soll in die berufliche und soziale, schlimmstenfalls auch gleich in die physische Vernichtung getrieben werden, wie der Fall Jürgen W. Möllemann beweist. Auch die drastischen Ausgrenzungsmechanismen, die in den Fällen des Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann und des Brigadegenerals Reinhard Günzel griffen, zeigen, wie zutreffend der Begriff ‚gesellschaftliche Pogromstimmung’ gewählt war.

 

Jüngstes Beispiel ist der geradezu unglaubliche Versuch, dem Dutschke-Weggefährten und Politologen Professor Bernd Rabehl seine Lehrbefugnis zu entziehen, nur weil er als unabhängiger Kopf der vom NPD-Parteivorstand herausgegebenen Monatszeitung ‚Deutsche Stimme’ im März ein Interview gegeben hatte. In der Bundesrepublik Deutschland regiert schon lange die Logik des Totalitären, und diese Tatsache werde ich auch weiterhin deutlich aussprechen!“

 

Verantwortlich:

Holger Szymanski

Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

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