Vorwurf der Scheinheiligkeit fällt auf Innenminister zurück

 

Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel, der zugleich Chefredakteur der „Deutschen Stimme“ ist, erklärte dazu heute in Dresden:

 

„Der Vorwurf der Scheinheiligkeit fällt auf den sächsischen Innenminister selbst zurück. Herr de Maizière, der derzeit durch die Lande tingelt, um gegen die NPD zu hetzen, freut sich in Wahrheit über die Tatsache, daß keine Druckerei in Deutschland es wagt, das Sprachrohr der nationalen Opposition zu drucken.

Selbstverständlich hat der DS-Verlag nach einheimischen Druckereien gesucht.

Aus meiner Erfahrung als ehemaliger Verlagsleiter weiß ich, daß mehrere Druckereien politisch auch gar kein Problem mit einer Zusammenarbeit mit der NPD gehabt hätten, aber aus der verständlichen Angst, andere Aufträge zu verlieren und Antifa-Attacken ausgesetzt zu sein, auf entsprechende Anfragen letztendlich negativ reagiert haben.

 

Alle Druckaufträge unserer Landtagsfraktion werden von deutschen Firmen ausgeführt. Diese Druckereien können jedoch nicht im Zeitungsformat drucken, weil dafür besondere Maschinen erforderlich sind.

 

Mit Lohndrückerei hat das alles nichts zu tun, sehr wohl aber mit der jahrzehntelangen Hetze und Verfolgung der nationalen Opposition in der BRD und der damit erzeugten gesellschaftlichen Pogromstimmung.

 

Es ist bemerkenswert, daß die Ergebnisse einer angeblichen Routinekontrolle der Polizei, bei der legale Druckerzeugnisse einer gegnerischen Partei gefunden wurden, durch Informanten aus dem Zuständigkeitsbereich des Innenministers an die Presse lanciert werden, um damit einen politischen Konkurrenten zu diffamieren.

 

Durch die offensichtlich von seinem Haus ausgehende Aktion will de Maizière offenkundig vom Tollhaus CDU, der Koalitionskrise und den angekündigten Schulschließungen in Sachsen ablenken.“

 

Vor dem Hintergrund der Diskussion um den Druckort der „Deutschen Stimme“ verwies Apfel erneut auf das geplante Antidiskriminierungsgesetz und wiederholte die Ankündigung der NPD-Fraktion, daß man die Wirksamkeit des Gesetzes nach seinem Inkrafttreten zuallererst bei dem Druckereibesitzer und SPD-Landtagsabgeordneten Karl Nolle testen wolle. Spannend zu beobachten wäre überdies, so Apfel, wie sich das Druckhaus der „Leipziger Volkszeitung“ bei einer entsprechenden Anfrage verhalten würde.

 

Verantwortlich:

Holger Szymanski

Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

Tel.: (0351) 493 49 00 / (0160) 67 23 112