Mercedes als Dienstwagen – NPD-Fraktion abgehoben?

 

Was waren die Gründe für den Zuschlag für den Stuttgarter Autohersteller?

 

Schon bald nach dem Einzug in den Sächsischen Landtag war klar, daß die NPD-Fraktion – ebenso wie die bereits im Landtag vertretenen Fraktionen – für die Bewältigung ihrer

vielfältigen Verpflichtungen zwei Dienstwagen benötigen würde. Dabei spielten nicht zuletzt auch Sicherheitsaspekte eine Rolle.

 

Zu Beginn der Legislaturperiode wurde die NPD-Fraktion vom Sächsischen Landtag darauf hingewiesen, daß die Verwaltung sog. Rahmenverträge für Behörden mit den Firmen DaimlerChrysler, Audi und BMW unterhalte, die für die Anschaffung von Dienstwagen unter dem Gesichtspunkt größtmöglicher Sparsamkeit genutzt werden sollten.

 

Bei Prüfung der Tarife stellte sich heraus, daß von der Fa. DaimlerChrysler das günstigste Angebot unterbreitet wurde. Während die Fa. BMW für ein vergleichbares Auto eine Leasinggebühr von brutto 297 Euro pro Monat in Rechnung stellen wollte und sich die Fa. Audi trotz mehrfacher Nachfrage der NPD-Fraktion weigerte, der NPD ein Angebot zu unterbreiten, erteilte die Fraktion schließlich im Dezember 2004 der Fa. DaimlerChrysler den Zuschlag, da sich die Leasingraten für zwei Fahrzeuge des Typs Mercedes-Benz E 220CDI („E-Klasse“) nur auf brutto 108,15 Euro bzw. 109,05 Euro beliefen. Wohl gemerkt – es handelt sich um einen Leasingvertrag für ein Jahr, nicht um einen Kauf der beiden Autos!

 

Natürlich hätte die Fraktion auch zu normalen Bedingungen jedes andere Fabrikat leasen können. Wer schon einmal ein Auto geleast hat, weiß jedoch, daß die Kosten weit über den o.g. Leasingraten gelegen hätten. So liegen die Kosten für einen Audi A4 (ohne Anzahlung und einer angenommenen Jahreskilometerleistung von 30.000 km) im Monat bei brutto über 400 Euro. Auch bei kleineren Fahrzeugen lagen die Angebote weit über der von Daimler-Chrysler offerierten Leasingrate.

 

Hätte sich die NPD-Fraktion abseits der bestehenden Behördentarife für ein teureres

Fahrzeug entschieden, wäre zweifellos (und in diesem Fall auch korrekterweise) der Sächsische Rechnungshof wegen Steuergeldverschwendung auf den Plan gerufen worden.

 

Gerade weil sich die NPD um einen sparsamen Umgang mit den steuerfinanzierten Fraktionsmitteln bemüht, war und ist die Entscheidung der Fraktion richtig, zumal den Abgeordneten auch wichtig war, daß das Auto in Deutschland hergestellt wird.

 

Verantwortlich:

Holger Szymanski

Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

Tel.: (0351) 493 49 00 / (0160) 67 23 112