Offene Diskussion statt Treffen hinter verschlossenen Türen

 

Uwe Leichsenring (MdL) erklärte heute in Dresden:

 

„Mit Interesse habe ich gehört, daß die SPD-Bundestagsfraktion drei Vertreter in die Sächsische Schweiz schickt, um sich vor Ort über die Arbeit von Initiativen „gegen Rechts“ zu informieren.

Öffentliche Auftritte scheinen nicht geplant zu sein. Offenbar ist man bei der SPD angesichts des Landtagswahlergebnisses von knapp 6 % im Landkreis skeptisch, ob ein derartiger Auftritt bei der hiesigen Bevölkerung überhaupt auf nennenswertes Interesse stoßen würde. So beläßt man es lieber bei einer Beratung hinter verschlossenen Türen. Möglicherweise will man auch nicht allzu sehr die Aufmerksamkeit auf die Gruppen lenken, mit denen man sich trifft. Zumindest einige Vertreter haben enge Kontakte zur militanten Antifa-Szene in Sachsen.

Wir Nationaldemokraten treten immer für die öffentliche politische Auseinandersetzung ein und deshalb möchte ich die SPD-Bundestagsabgeordneten zu einem Gespräch einladen. Sicherlich findet sich in Pirna schnell ein geeignetes Forum zum Meinungsstreit.

Bei ihrem Vor-Ort-Termin könnten sich die SPD-Politiker auch sehr gut über die tatsächlichen Probleme im Landkreis Sächsische Schweiz informieren. Statt dessen wird man es wohl bei einem Treffen mit einschlägig bekannten Personen belassen, die schlicht Geld für ihre weitere Arbeit abfassen wollen.

In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, daß für die Kampagne gegen die nationale Opposition bis 2006 allein vom Bund 182,4 Millionen Euro ausgegeben werden sollen. Wie viele Arbeitsplätze, insbesondere bei mittelständischen Unternehmen könnte man damit schaffen? Wie vielen Jugendlichen könnte mit dieser großen Summe eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt geboten werden? Über diese Tatsachen würde ich gern mit den 3 Bundestagsabgeordneten öffentlich diskutieren!“

 

Verantwortlich:

Holger Szymanski

Pressereferent der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

Tel.: (0351) 493 49 00 / (0160) 67 23 112