Aktuell

Ordnungsruf für SPD-Rüpel Karl Nolle

11.03.2005 | von Frank Franz

Nach einer Intervention des Parlamentarischen Geschäftsführers der NPD-Fraktion Uwe Leichsenring erteilte der Landtagspräsident Erich Iltgen dem durch ständiges rüpelhaftes Benehmen auffälligen SPD-Abgeordneten Karl Nolle in der heutigen Sitzung des Sächsischen Landtags einen Ordnungsruf. Nolle hatte wiederholt versucht, die Rede des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel während der Aktuellen Stunde zum Thema „Sachsen – ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Land“ zu stören. In einer Zwischenfrage bezeichnete er die NPD dann sogar als „braune Brut“. Zunächst hatte der Landtagspräsident nicht eingegriffen. Erst auf Druck von Uwe Leichsenring fragte er Nolle, ob er die Worte tatsächlich gebraucht habe, was der SPD-Politiker bestätigte. Daraufhin erteilte ihm der Präsident einen Ordnungsruf.

 
Uwe Leichsenring erklärte zu dem Vorfall:
 
„Ich verwahre mich gegen die primitiven Pöbeleien des Herrn Nolle. Heute war das Maß voll und ich danke dem Landtagspräsidenten für seine Reaktion, auch wenn sie erst nach einer Beschwerde der NPD erfolgte.
 
Die Debatte war insgesamt erschreckend niveaulos. Die Gemeinschaft der selbsternannten Demokraten scheint inzwischen auch wieder zu bröckeln. Jeder versucht sich mit hilflosen, zum Teil sogar dummdreisten Angriffen gegen die NPD auf Kosten der anderen Parteien als demokratischer Musterschüler zu profilieren.
Wir nehmen das mit Interesse zur Kenntnis. Sollen sich die sächsischen Altparteien untereinander angiften, wir Nationaldemokraten werden auch künftig unsere Positionen im Sächsischen Landtag offensiv vortragen. Das Spiel, die NPD als Sündenbock für das Versagen der Politik der etablierten Parteien zu mißbrauchen, werden wir allerdings nicht mitspielen.“
 
Verantwortlich:
Holger Szymanski
Pressereferent der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00 / (0160) 67 23 112
 
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