Dreister Angriff auf die Versammlungsfreiheit wird nicht hingenommen

 

Am 5.3. 2005 hatten rund 300 schwer bewaffnete Polizisten die Diskothek „Wodan“ umstellt und griffen sich nach dem Eindruck von Augenzeugen wahllos Jugendliche heraus, die sich friedlich zu der Informationsveranstaltung mit musikalischer Untermalung eingefunden hatten. Die Jugendlichen wurden bezichtigt, verbotene Grußformen verwendet zu haben.

 

Der von der Polizei ebenfalls mitgeführte Rammbock machte deutlich, daß es die feste Absicht der Polizeiführung war, die Veranstaltung zu stürmen.

 

Nur der Anwesenheit des Landtagsabgeordneten Klaus Menzel und des NPD-Fraktionsgeschäftsführers Peter Marx sowie dem besonnenen Vorgehen des JN-Bundesorganisationsleiters Sascha Wagner war es zu verdanken, daß die Situation nicht eskalierte. Der JN-Funktionär brach aus Sorge um die körperliche Unversehrtheit der jugendlichen Teilnehmer die Veranstaltung vorzeitig ab. Peter Marx kündigte umgehend ein parlamentarisches Nachspiel des Vorfalls im Sächsischen Landtag an und versicherte, daß die NPD-Landtagsfraktion den nationalen Jugendlichen auch künftig beistehen werde.

 

Marx sagte: „Was wir heute hier erlebt haben, ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten.

Da werden die Teilnehmer einer völlig friedlich verlaufenden Veranstaltung der Jugendorganisation einer im Sächsischen Landtag vertretenen Partei von der Polizei massiv bedroht und teilweise unter fadenscheinigen Gründen bis nach Görlitz verschleppt. Nach Augenzeugenberichten faselte ein Polizeiführer sogar von einem ‚Gefangenensammelplatz’. Diesen ungeheuerlichen Angriff auf die Versammlungsfreiheit wird die NPD keinesfalls hinnehmen. Wir kommen wieder!“

 

Verantwortlich:

Holger Szymanski

Pressereferent der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

Tel.: (0351) 493 49 00 / (0160) 67 23 112