Holger Apfel weist Hermenau-Vorwurf zurück

 

„Die NPD macht ja überhaupt keine Sachpolitik, sondern nur Medienpolitik.“

 

Die NPD-Fraktion stellt dazu klar:

 

Zum heutigen Stichtag 15. Februar 2005 hat die NPD-Fraktion – wie über das elektronische Dokumentationsarchiv des Sächsischen Landtages leicht feststellbar ist – 74 parlamentarische Drucksachen, wozu Anträge, Kleine und Große Anfragen, Änderungsanträge, Dringliche Anträge, Wahlvorschläge und Gesetzesinitiativen zählen, in den Geschäftsgang des Landtags eingebracht. Das ist das Zweieinhalbfache der Arbeitsleistung der sächsischen „Grünen“-Fraktion, die es gerade einmal auf bescheidene 30 parlamentarische Drucksachen brachten.

 

Während die Grünen bis zum 15. Februar gerade einmal fünf Anträge und Dringliche Anträge gestellt haben, brachte es die NPD-Fraktion im gleichen Zeitraum auf 14 Anträge und Dringliche Anträge zu den unterschiedlichsten Sachfragen und Themen der Landespolitik. Während die NPD-Fraktion schon zwei Große Anfragen – zur SachsenLB und zur Föderalismusreform – gestellt hat, hat die „Grünen“-Fraktion von diesem Instrument der parlamentarischen Arbeit noch gar keinen Gebrauch gemacht. Das gleiche Bild bietet sich bei den Gesetzesentwürfen, von denen die NPD schon einen zur Bindung der Abgeordnetendiäten an das sächsische Durchschnittseinkommen erarbeitet haben, während die sächsischen Grünen in der laufenden Legislaturperiode noch gar keinen Gesetzesentwurf vorgelegt haben. 54 Presseerklärungen der NPD-Fraktion stehen gerade einmal 20 Presseerklärungen der sächsischen „Grünen“ gegenüber.

 

Der Fraktionsvorsitzende der NPD, Holger Apfel, äußerte zum Interview von Antje Hermenau in der „Berliner Zeitung“:

 

„Die bisherige Bilanz der „Grünen“ nach gut 100 Tagen parlamentarischer Arbeit ist mehr als dürftig. Auf wichtigen sach- und landespolitischen Feldern wie den Affären um die SachsenLB und der Föderalismusreform ist von den „Grünen“ so gut wie gar nichts zu hören.

Die infantilen sozialen Isolationsmaßnahmen, die Antje Hermenau dann im weiteren Verlauf des Interviews entwirft, zeigen, daß es der Dame auch gar nicht um parlamentarische Sacharbeit jenseits von kleinlicher Parteitaktik, sondern nur um reflexhaftes „antifaschistisches“ Abgrenzungstheater geht.

Wir Nationaldemokraten haben ohnehin keine Zeit, um mit Antje Hermenau Kaffee zu trinken oder Zigaretten zu rauchen – wir wollen mit unseren Initiativen die sächsische Landespolitik voranbringen.“

 

Verantwortlich:

Arne Schimmer

NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

www.npd-fraktion-sachsen.de