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NPD lehnt Mißbrauch hastig initiierter „Patriotismusdebatten“ aus wahltaktischen Überlegungen ab

14.02.2005 | von Frank Franz

Die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag betrachtet die vom Fraktionsvorsitzenden der sächsischen PDS, Professor Peter Porsch, angeregte Patriotismusdebatte mit wohlwollender Skepsis.

 
Die Nationaldemokraten freuen sich, daß ihre Erfolge andere Parteien – ob CDU oder PDS – nun zwingen, sich mit bislang tabuisierten Themenfeldern wie Nation, Heimat und Identität auseinanderzusetzen. Leider sind die nun hastig vom Zaun gebrochenen und verkrampften Patriotismusdebatten aber nicht das Ergebnis souveräner geistig-konzeptioneller Führung, sondern wahltaktischer Überlegungen. So äußerte der Vorsitzende der „Jungen Union“, Philipp Mißfelder, kürzlich ganz offen, daß eine Patriotismusdebatte „nützlich“ sei, weil Reformprogramme an sich keinen Wahlerfolg verbürgen würden.
 
Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel äußerte zu den Überlegungen Porschs:
 
„Noch bei dem gestrigen Trauermarsch zum Gedenken an den 60. Jahrestag der alliierten Terrorangriffe auf Dresden haben Gegendemonstranten aus dem Umfeld der PDS und der Grünen ihre nicht mehr zu überbietende Menschenverachtung durch Sprechchöre wie „Bomber Harris – Do it again“ und „Nie wieder Deutschland“ oder Transparente wie „Alles gute kommt von oben“ demonstriert. Die Vorstellung, daß in der PDS in ihrem jetzigen Zustand zwischen antideutschem Narrensaum und „antifaschistischen“ Gewalttätern Platz für eine offene und vorurteilslose Patriotismusdebatte sein soll, ist geradezu surreal. Bevor Porsch mit großen Ankündigungen über Patriotismusdebatten um sich wirft, soll er lieber dafür sorgen, daß seine Partei einen klaren Trennstrich zu antideutschen Menschenverächtern und Volksverhetzern zieht“.
 
Verantwortlich:
Arne Schimmer
NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
www.npd-fraktion-sachsen.de
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