Hähle beleidigt NPD-Abgeordnete

 

Hähle hatte am 26.1. 2005 die sächsischen NPD-Abgeordneten in einer vom Fraktionssprecher Dr. Martin Kuhrau autorisierten Presseerklärung als „Nationalsozialisten“ bezeichnet, die Sachsen schaden würden.

 

Holger Apfel (MdL) erklärte zu seiner Anzeige:

 

„Herr Dr. Hähle will offensichtlich mit der Diffamierung unserer Abgeordneten als Nationalsozialisten die Mitglieder der NPD-Fraktion beleidigen und in ihrer Würde herabsetzen. Die CDU hat sogar die Frechheit besessen, ihre beleidigende Erklärung zu Beginn unserer Pressekonferenz im Raum der Landespressekonferenz zu verteilen.

Soll so der von der Union angekündigte harte politische Kampf aussehen? Offensichtlich ist die CDU zu einer direkten politischen Auseinandersetzung mit uns Nationaldemokraten nicht fähig und greift deshalb jetzt zu verleumderischen Beleidigungen, um ihre politische Korrektheit unter Beweis zu stellen. Die NPD wird sich auch künftig gegen Beleidigungen wehren und fordert die anderen Parteien auf, die politische Auseinandersetzung im Sächsischen Landtag wieder zu versachlichen.“

 

Verantwortlich:

Holger Szymanski

Pressereferent der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

Tel.: (0351) 493 49 00 / (0160) 67 23 112