NPD zieht nach 100 Tagen Parlamentsarbeit positive Bilanz / Morgen Pressekonferenz

 

Als jüngstes Beispiel nannte Apfel die Diskussion um die alliierten Terrorangriffe auf Dresden und andere deutsche Städte während des Zweiten Weltkrieges, bei der die NPD von Anfang an die Initiative übernommen habe. Apfel: „Totschweigen können uns die Altparteien jetzt nicht mehr, und die politische Auseinandersetzung brauchen wir nicht zu scheuen. Wir haben die besseren Argumente, und sie kommen beim Bürger an“; davon legten Hunderte zustimmender, „zum Teil euphorischer“ Zuschriften und E-Mails allein am zurückliegenden Wochenende Zeugnis ab.

 

Die NPD hatte am Donnerstag im Landtag einen Antrag auf Abhaltung einer Gedenkminute zur Erinnerung an die anglo-amerikanischen Bombenangriffe auf Dresden gestellt, die sich am 13. Februar zum 60. Mal jähren. Der bereits im Geschäftsgang der Landtagsverwaltung befindliche Antrag war dann jedoch ohne Rücksprache mit der NPD-Fraktion durch den Landtagspräsidenten faktisch von der Tagesordnung abgesetzt worden.

 

Die NPD sieht sich in der Diskussion um den „Bomben-Holocaust“ von Dresden als klare Punktsiegerin, so Apfel. Es sei gelungen, „das bundesdeutsche Schweigekartell zu durchbrechen und echten Meinungspluralismus“ wenigstens in Ansätzen zu verwirklichen, resümiert der NPD-Fraktionschef. Die bundesdeutsche Demokratie sei durch die NPD-Präsenz im Sächsischen Landtag „reicher geworden“.

 

Aus Anlaß der jüngsten Ereignisse wird die Fraktionsspitze am 26.1. 2005, um 14.00 Uhr, im Rahmen einer Pressekonferenz im Raum der LPK im Sächsischen Landtag, noch einmal ausführlich Stellung beziehen und ein Resümee der bisher geleisteten Parlamentsarbeit ziehen. Neben Fraktionschef Holger Apfel werden daran auch der Parlamentarische Geschäftsführer Uwe Leichsenring, der Abgeordnete Jürgen Gansel sowie der Fraktionsgeschäftsführer Peter Marx teilnehmen.

 

Verantwortlich:

Holger Szymanski

Pressereferent der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

Tel.: (0351) 493 49 00 / (0160) 67 23 112