Anti-NPD-Kartell gescheitert

 

Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel sagte dazu in Dresden:

 

„Wir freuen uns selbstverständlich über dieses Ergebnis. Nicht zuletzt auch deshalb, weil damit die gemeinsame Erklärung der selbsternannten Demokraten aus der vergangenen Woche sofort wieder in Frage gestellt worden ist.“

 

Die anderen Parteien hatten ihre Empörung darüber geäußert, daß die NPD wiederholt Stimmen aus anderen Fraktionen erhielt und für den Fall der „zweifelsfreien Identifikation“

mit dem Ausschluß aus ihren Fraktionen gedroht.

 

„Nach der Logik der Erklärung des Anti-NPD-Kartells müßte nun eine Jagd auf fünf Abgeordnete beginnen, die von ihrem Recht auf freie Mandatsausübung Gebrauch gemacht haben. Ich hoffe im Interesse des Ansehens des Landtages, daß es nicht dazu kommt.

Dr. Hähle, Professor Weiss und Co. sind jedenfalls mit ihrer Einschüchterungsstrategie bei der ersten Nagelprobe gescheitert“, erklärte Apfel abschließend.

 

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