Arne Schimmer (NPD): „Ohne hartes Durchgreifen gegen die fortschreitende Islamisierung droht uns Deutschen ein Untergang in Haß und Gewalt“

In der gestern abend ausgestrahlten ARD-Talkshow „Menschen bei Maischberger“ wurde dem Leipziger Salafisten und Haßprediger Hassan Dabbagh, der sich selbst großspurig als „Imam von Sachsen“ bezeichnet, mal wieder ein Podium geboten, um seine islamistische Propaganda medienwirksam zu verbreiten. Hellhörig sollte dabei vor allem eine Aussage Dabbaghs machen: Als er gefragt wurde, ob er den Koran über das Grundgesetz stelle, antwortete er wörtlich: „Solange wir in der Minderheit sind, akzeptieren wir eure Rechtsordnung.“

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel: Staatsregierung wiegelt ab

Recherchen der „Wirtschaftswoche“ haben ergeben, daß sich die Verluste des Flughafens Leipzig/Halle seit 2006 auf 300 Millionen Euro zu Lasten der öffentlichen Hand belaufen. Die Länder Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie die Kommunen Leipzig, Dresden und Halle bleiben auf den Kosten sitzen. Ursprünglich wurden pro Jahr 4,5 Millionen Passagiere einkalkuliert, die tatsächliche Zahl beläuft sich jedoch lediglich auf 2,3 Millionen im Jahr 2011. Hierunter befinden sich noch rund 400.000 Umsteiger, zumeist NATO- und US-Soldaten.

Konsequenz aus einer Anfrage des NPD-Abgeordneten Jürgen Gansel: Tierschutz statt Schutz von Tierquälerei unter dem Deckmantel der Religion

Noch immer werden unter dem Verweis auf die Religionsfreiheit Tiere in Deutschland betäubungslos geschlachtet, weil dies bei Muslimen und Juden so Brauch ist. Obwohl der Tierschutz mittlerweile Bestandteil des Grundgesetzes ist, entschied der 3. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 23. November 2006, daß das Schächten unter Verweis auf die Religionsfreiheit erlaubt sei.

Nachfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel zu widersprüchlichen Angaben der Staatsregierung

Eigentlich sollte man meinen, daß sich das Asylrecht auf Personenkreise beschränkt, die in ihrer Heimat verfolgt werden oder die aufgrund der dort bestehenden politischen Verhältnisse auf der Flucht sind. Nun gilt Indien als demokratischer Staat, in dem politische Verfolgung keine Rolle spielen sollte. Oder nennt sich Indien ebenso wie die Bundesrepublik nur demokratisch, ohne es tatsächlich zu sein?

Jürgen Gansel (NPD): „Rainer Brüderle spricht das aus, was viele denken, aber sich nicht zu sagen trauen“

Am Wochenende wußte FDP-Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle auf dem Landesparteitag der hessischen Liberalen mit einem deftigen Spruch aufzutrumpfen, der eigentlich zu den üblichen Antirassismus-Ritualen hätte führen müssen. Wörtlich sagte Brüderle, gemünzt auf den FDP-Bundesvorsitzenden und Wirtschaftsminister Philipp Rösler: „Glaubwürdigkeit gewinnt man, indem man nicht wie Bambusrohre hin und her schwingt, sondern steht wie eine Eiche. Deswegen ist die Eiche hier heimisch und nicht das Bambusrohr.“

Gitta Schüßler (NPD) zum Internationalen Tag der Familie: „Wir halten fest am herkömmlichen Familienbild“

Obwohl der 15. Mai bereits 1993 von der UN zum „Internationalen Tag der Familie“ erklärt wurde, hat sich dieses Datum – im Gegensatz zum Muttertag – im öffentlichen Bewußtsein weder fest-, noch durchgesetzt. Dabei ist der Gedanke dahinter durchaus anerkennenswert: In Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation WHO will die UN die Familie als wichtigste Grundeinheit jeder Gesellschaft herausstellen.