08.02.2010 - Kultur / Fraktion
Ein Schlag ins Gesicht der antideutschen Geschichtsverdreher
Am 21. Januar 2005 fand im Sächsischen Landtag auf Antrag der NPD-Fraktion eine Aktuelle Debatte zum "Verhalten der Sächsischen Staatsregierung und des Landtages zu Erinnerungs- und Gedenkveranstaltungen zum 60. Jahrestag der anglo-amerikanischen Terrorangriffe auf die sächsische Landeshauptstadt Dresden" statt. Nach Holger Apfel ergriff ich für die NPD das Wort und entgegnete dem damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Cornelius Weiss:
"Herr Präsident! Meine Damen und Herren der sächsischen Blockparteien!
Niemand ist verächtlicher als solche deutschen Politiker, die das Geschichtsbild der ... » mehr
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05.02.2010 - Recht / Inneres
„Am 13. Februar 2010 ein sichtbares Zeichen gegen Repression und für die Opfer von Dresden setzen“
Vor dem Dresdner Verwaltungsgericht hat die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) heute einen Etappensieg in Sachen Trauermarsch gegen die Landeshauptstadt Dresden errungen. Wie die Anmelder mitteilen, hat die 6. Kammer die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der JLO gegen eine Verfügung der Versammlungsbehörde wiederhergestellt, mit der statt des Trauermarschs nur eine stationäre Kundgebung erlaubt sein sollte. Die Verwaltungsrichter erklärten nun diese Einschränkung für rechtswidrig, da sie mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit unvereinbar sei.
Unter Zugrundelegung der vom ... » mehr
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05.02.2010 - Recht / Inneres
NPD-Fraktion boykottiert Antifa-Klamauk im Rechtsausschuß
Auf Antrag der Linksfraktion fand heute im Sächsischen Landtag eine Sondersitzung des Rechtsausschusses statt, in der zwei Anträge der Linksaußen-Fraktion behandelt wurden, die sich beide mit dem 13. Februar beschäftigen.
Im ersten Antrag fordern die Linken die "Schaffung einer verfassungskonformen Rechtsgrundlage zur Unterbindung rechtsextremer Versammlungen und Aufzüge in Sachsen", mit dem zweiten Antrag soll der Landtag das Antifa-Bündnis "Dresden nazifrei" unterstützen, das aufgrund seines Blockadeaufrufs gegen den JLO-Trauermarsch bekanntlich ins Visier staatsanwaltschaftlicher Ermitt ... » mehr
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03.02.2010 - Fraktion
NPD-Fraktion siegt vor Gericht gegen den Freistaat Sachsen
Einmal mehr ist die so lächerliche wie perfide Boykott-Politik des Freistaates Sachsen gegen die sächsische NPD-Fraktion der Rechtswidrigkeit überführt worden. Vor dem Verwaltungsgericht Dresden fand gestern nach fast zweieinhalbjähriger Verfahrensdauer die mündliche Verhandlung in einem Rechtsstreit statt, bei dem es um eine Diskussionsveranstaltung der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung im September 2007 zu dem durchaus interessanten Thema "Das Parlament: Eine Schwatzbude?" ging. Bezeichnenderweise hatte die aus sächsischen Steuergeldern finanzierte Landeszentrale zu dieser Ve ... » mehr
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03.02.2010 - Inneres / Europa
"Belgischer Finanzdienstleister vertritt deutsche und europäische Interessen besser als ein bundesdeutscher Innenminister"
Zu dem vorerst geplatzten Bankdaten-Klau durch die USA erklärte heute der NPD-Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher Andreas Storr:
"Wenn ein belgischer Finanzdienstleister deutsche und europäische Interessen gegenüber den USA besser vertritt als ein bundesdeutscher Innenminister, dann zeigt das die Selbstabdankung der politischen Klasse in Deutschland und Europa überdeutlich!"
Bekanntermaßen vertritt die NPD-Fraktion den Grundsatz des Vorrangs der Politik vor wirtschaftlichen Interessen, weil alles andere undemokratisch wäre und die Souveränität der Völker und Staaten untergräb ... » mehr
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27.01.2010 - Landtag
Erst die Trauer, dann das Fressen …
Auf Einladung des Präsidenten des Sächsischen Landtages fand heute, am 27. Januar 2010, im Sächsischen Landtag zum wiederholten Male eine Gedenkveranstaltung anläßlich der "Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee" statt. Die Abgeordneten der NPD-Landtagsfraktion blieben dieser Veranstaltung bewußt fern.
Die heutige Gedenkveranstaltung wurde als politische Demonstration der deutschfeindlichen Kräfte im Sächsischen Landtag. mißbraucht, um unserem Volk wieder einmal eine "Kollektivschuld" und, davon abgeleitet, eine "Kollektivverantwortung" unterzuschieben. Nach de ... » mehr
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26.01.2010 - Wirtschaft
"Wird die Teilverlagerung des Neoplan-Werkes Plauen von der EU gefördert?"
Im Vogtland nehmen die wirtschaftlichen Existenzängste zu. Im vergangenen Jahr wurde die Schließung des Gardinenwerkes Enka in Elsterberg beschlossen, das sich mittlerweile in Auflösung befindet. Nun wackelt auch der Standort des Busherstellers Neoplan in Plauen, die Konzernmutter MAN hat mittlerweile verkündet, die Rohkarossen-Fertigung in das ostpolnische Werk Starachowice zu verlagern.
Der NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer stellte heute eine Kleine Anfrage zu dem Vorgang und äußerte dazu:
"Am 21. Januar 2010 waren Pläne von MAN zur Verlagerung von Rohbau und Korrosionsbehandlung ... » mehr
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26.01.2010 - Inneres
Linksextremes Bündnis "Dresden Nazifrei" setzt weiter auf Rechtsbruch
Der NPD-Landtagsabgeordnete Andreas Storr stellte heute Strafantrag gegen die Organisatoren und Unterstützer des Bündnisses "Dresden Nazifrei" wegen der Bildung bzw. Unterstützung einer Kriminellen Vereinigung. Nach Ansicht des Landtagsabgeordneten sind die Voraussetzungen zur Anwendung des § 129 StGB (Bildung einer kriminellen Vereinigung) erfüllt.
Andreas Storr erklärte zu seiner Strafanzeige:
"Das bereits von der Staatsanwaltschaft Dresden eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen die Initiatoren und Unterstützer muß um diesen Aspekt erweitert werden. Es handelt sich hier um ein organ ... » mehr
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25.01.2010 - Familie
Muß Bundesministerin Kristina Köhler (CDU) jetzt vom Verfassungsschutz überwacht werden?
In einem aufsehenerregenden Exklusivbeitrag in der heute erschienenen Ausgabe des Nachrichtenmagazins "Focus" legt die neue Bundesfamilienministerin Kristina Köhler ihre Grundsätze offen. Die 31 Jahre alte, ledige und kinderlose CDU-Politikern stellt dabei u.a. fest, daß es nicht Aufgabe des Staates sei "ein mit einer bestimmten Rollenverteilung verbundenes Familienmodell zu fördern".
Die familienpolitische Sprecherin der NPD-Fraktion, Gitta Schüßler, erklärte dazu:
"Die Aussagen von Frau Köhler lassen nur den Schluß zu, daß sie traditionelle Familien nicht mehr bevorzugen will. Inhalt ... » mehr
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25.01.2010 - Jugend / Fraktion
"Durchblick" für Schülervertretungen
In der letzten Woche bekamen sachsenweit 618 Schülervertretungen von Mittelschulen, Gymnasien und Berufsschulen Post von der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag.
Einem persönlich unterzeichneten Grußschreiben von Fraktionschef Holger Apfel lag jeweils ein Exemplar der Jugendzeitung "Durchblick" bei (http://www.npd-fraktion-sachsen.de/pdf/Jugend-Klartext-01.pdf ). Von dieser vierseitigen Zeitung, in der die Fraktion über ihre politischen Initiativen und Positionen zur Sozial- und Wirtschaftspolitik, Ausländer- und Sicherheitspolitik, Familien- und Umweltpolitik informiert, sind seit Oktober ... » mehr
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